Weiter Diskussion um Staatsziel Sport
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(dsb). DSB-Präsident Manfred von Richthofen hat den Deutschen Bundestag erneut aufgefordert, im Zuge der so genannten Föderalismus-Reform den Sport gemeinsam mit der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. „Wenn der Verfassungsgeber dieses wichtige gesellschaftliche Anliegen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben sollte, dann wird damit das Vorhaben zu Grabe getragen“, erklärte der DSB-Präsident in Berlin. Noch vor der Sommerpause sollte hierzu eine Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages stattfinden, verlangte er. „Dann wird sich herausstellen, dass unsere Argumente weit gewichtiger sind als taktische Manöver von Verfassungspuristen.“ Ursprünglich sollte die Aufnahme von Sport und Kultur als so genannte Letzt-Werte am 17. Mai im Rechtsausschuss im Rahmen einer Anhörung beraten werden. Mitglieder des Sportausschusses beanstanden, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch „bremst“ und einen gesonderten Termin durchgesetzt hatte, für den es jedoch bisher vor der Sommerpause noch keine Ansetzung gebe. Auch der Vorsitzende des Sportausschusses, Dr. Peter Danckert (SPD), forderte: „Der Rechtsausschuss muss jetzt zügig mit den Planungen beginnen.“ In einem Schreiben an den Sprecher der Arbeitsgruppe Recht der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Stünker, mahnte Danckert ein „schnelleres Tempo“ an. Bisher gibt es noch keinen Gesetzentwurf, der die Aufnahme von Sport und Kultur als zu schützende Rechts- und Sozialgüter in die Verfassungsgalerie verlangt. Der Deutsche Kulturrat und der DSB hatten zur Durchsetzung ihrer Forderungen eine partnerschaftliche Aktionseinheit vereinbart und in einer gemeinsamen Erklärung vom Gesetzgeber die Verankerung der Werte in einem Artikel 20, a) des Grundgesetzes gefordert.
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